Demokratische Meinungsbildung à la RZ

Die RZ erklärt uns durch Herrn Spriessler wie die demokratische Meinungsbildung im Einwohnerrat und in den Kommissionen funktioniert. Entgegen der FDP ist Herr Spriessler anscheinend der Auffassung, dass alle Fraktionen Einsitz in jeder Kommission haben müssen und nicht nach ihrer Fraktionsstärke abgebildet sein sollen, damit überhaupt die Voraussetzungen für eine demokratische Meinungsbildung gegeben sind. Dies stimmt natürlich so nicht.

Ansonsten unterstellt Herr Spriessler, dass z.B. im Grossen Rat Basel keine demokratische Meinungsbildung vorausgesetzt wird, denn dort sind die Fraktionen nach ihrer Fraktionsstärke abgebildet. So hat z. B. die Basta! keinen Einsitz in der Finanzkommission (was ja nicht gerade eine unbedeutende Kommission ist) und auch nicht in der Regiokommission (diese gehört zur Gruppe der Sachkommissionen) ebenso nicht in der Begnadigungskommission, die GLP nicht in der Petitions- und Disziplinarkommission, wo in letzterer auch die Freisinnigen fehlen.

Jenny Schweizer, Grossrätin SVP