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Medienmitteilung

SVP Riehen hocherfreut über erfolgreiches Referendum gegen die Umgestaltung der Rössligasse

Die SVP Riehen nimmt das Ergebnis der Referendumsabstimmung zur Umgestaltung der Rössligasse hocherfreut zur Kenntnis. Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger erweisen sich mit diesem Entscheid einmal mehr als kostenbewusst und sachorientiert. Sie bestätigen mit ihrem Verdikt das Abstimmungsresultat vom Juni 2018.

Die SVP Riehen sah sich nach dem Entscheid des Einwohnerrats vom November 2020 gezwungen, gegen das überrissene Vorhaben des Gemeinderats und der Parlamentsmehrheit das Referendum zu ergreifen. Uns war es wichtig, angesichts der sich abzeichnenden grossen Defizite, eine Luxus-Sanierung mit Einbau einer Kopfsteinpflästerung an dieser Zuliefer- und Durchgangsstrasse zu verhindern, respektive das Volk dazu zu befragen. Der Riehener Souverän ist der Argumentation des Referendumskomitees bei einer hohen Stimmbeteiligung von 66
% mit einer sehr deutlicher Mehrheit von fast 57% gefolgt.

Die SVP Riehen hat sich einmal mehr als referendumsfähig erwiesen und sich trotz schwieriger Umstände gegen den Gemeinderat und die deutliche Mehrheit der Parteien durchgesetzt. Die
nötigen Unterschriften waren im Dezember 2020 in Rekordzeit zusammengekommen, obwohl es nicht möglich war, die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger mit Standaktionen persönlich anzusprechen.

Schweizerische Volkspartei Riehen
Für Rückfragen:
Bernhard Rungger, 079 538 36 93, Einwohnerrat, Präsident SVP Riehen
Ernst G. Stalder, 079 334 10 42, Einwohnerrat, Fraktionspräsident SVP

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